Freizügigkeitsabkommen und Steuerrecht

Sunde, Martina (2017): Freizügigkeitsabkommen und Steuerrecht: Auslegung im Spannungsfeld von nationalem Recht, Unionsrecht und Völkerrecht. Dissertation, LMU München: Faculty of Law

Abstract

Macht der Bürger eines EU-Mitgliedstaats von seinen Freizügigkeitsrechten Gebrauch und erleidet dadurch steuerliche Nachteile, kann er sich gegenüber dem Fiskus auf die unionsrechtlich garantierte Freizügigkeit berufen. Gilt das Gleiche möglicherweise auch bei Sachverhalten mit Bezug zur Schweiz - obwohl die Schweiz weder Mitglied der EU, noch des EWR ist? Immerhin gelten auf Grundlage des Freizügigkeitsabkommens bestimmte Freizügigkeitsrechte auch im Verhältnis zur Schweiz. In dieser Arbeit wird untersucht, ob diese Rechte auf eine ähnliche Weise zu verstehen sind wie die Grundfreiheiten des Unionsrechts, ob somit die „Binnenmarktauslegung“ auf das Freizügigkeitsabkommen übertragen werden kann. Dazu werden Literatur und Rechtsprechung analysiert, wobei die Analyse nicht auf das Freizügigkeitsabkommen beschränkt ist, sondern auch andere Bereiche einbezieht, in denen sich die gleiche Frage stellt - wie dies insbesondere bei der „überschießenden Anwendung“ von Unionsrecht durch die Mitgliedstaaten oder dem „autonomen Nachvollzug“ von Unionsrecht durch die Schweiz der Fall ist.

• Item Type: Theses (Dissertation, LMU Munich)
• Keywords: Freizügigkeitsabkommen, Schweiz, gemischte Abkommen, Assoziierungsabkommen, Ettwein
• Subjects: 300 Social sciences; 300 Social sciences > 340 Law
• Faculties: Faculty of Law
• Language: German
• Date of oral examination: 13. July 2017
• 1. Referee: Schön, Wolfgang
• Signature of the printed copy: 0001/UMC 25325